Der Schutz des Einzelnen vor Überwachung durch die NSA – ist dieser Schutz politisch gewollt?
Donnerstag, 15. Mai 2014 | Autor: hfe
Von Manfred Hanesch
Der seit den Enthüllungen von Edward Snowden bekannt gewordene tatsächliche Umfang der Abhörmaßnahmen durch die NSA gegenüber dem Telefon- und Handyverkehr, sowie dem Internetverkehr und der Mail- und SMS-Nachrichten, wirft verschiedene Fragen auf.
In welchem Umfang ist der Betroffene durch unsere Gesetze und die Verfassung vor einer Ausspähung seiner Daten geschützt und ist dieser Schutz auch politisch gewollt?
Welche Möglichkeit sieht das Gesetz zum Schutz des Betroffenen vor?
Thema: Staat Demokratie BürgerInnenrechte | Kommentare geschlossen
