Interamerikanische Menschenrechtskommission nimmt Fall der Littenpreis-Trägerin Tirza Flores zur Entscheidung an
Montag, 11. April 2011 | Autor: hfe | Diese Seite als PDF herunterladen
Die Interamerikanische Menschenrechtskommission nahm im Rahmen ihrer 141. Sitzung die Petition der Hans-Litten-Preis-Trägerin Tirza Flores gegen die willkürliche Entlassung aus dem Richteramt zur Entscheidung an. Die von Tirza Flores, ihrem ebenfalls entlassenen Ehemann Guillermo López und anderen Aktiven der RichterInnen für Demokratie eingereichte Petition hat damit die wichtigste Hürde für eine Verurteilung der Republik Honduras zu Wiedereinstellung und Schadensersatz durch den Interamerikanischen Menschenrechtsgerichtshof genommen. Führen die Verhandlungen der Kommission mit dem betroffenen Staat nicht zum Erfolg, reicht die Kommission den Fall an den Menschenrechtsgerichtshof zur Entscheidung weiter. In der ganz überwiegenden Zahl der Fälle erfolgt eine für den betroffenen Unterzeichnerstaat der Menschenrechtskonvention verbindliche Verurteilung.
Die Petition 975-10, Adán Guillermo López Lone et al., Honduras betrifft die willkürliche Entlassung aus dem Richterdienst im Zusammenhang mit dem 2009 erfolgten Staatsstreich. Tirza Flores und die anderen entlassenen Vorstandsmitglieder und Aktiven der RichterInnen für Demokratie setzten sich mittels Einlegung von Rechtsbehelfen, wissenschaftlichen und journalistischen Petitionen sowie durch Teilnahme an Demonstrationen gegen den Staatsstreich zur Wehr (ausführlich hierzu sowie zur Lage in Honduras die Laudatio und die Dankesrede für den Litten-Preis 2010 sowie den Beschluss der VDJ-MV 2010). Der stark von der Oligarchie des Landes dominierte Oberste Gerichtshof Honduras´ reagierte kurzerhand mit Entlassungen. Der Oberste Gerichtshof war zuvor im Staatsstreich selbst als Akteur aufgetreten, indem er die Verhaftung und Exilierung des Präsidenten Manuel Zelaya anordnete.
Den Putschisten ist es unterdessen nach den international nicht beobachteten und nur vereinzelt anerkannten Wahlen im Herbst 2009 gelungen, ihre Macht zu festigen. Die Menschenrechtslage in Honduras hat sich indes nicht verbessert; kontinuierlich werden insbesondere die politischen Menschenrechte systematisch verletzt. Morde an aktiven Oppositionellen und JournalistInnen, willkürliche Verhaftungen, gewaltsame Auflösung von Versammlungen und Einschüchterung durch Todesschwadronen sind weiterhin an der Tagesordnung.
HF
Interamerikanische Menschenrechtskommission nimmt Fall der Littenpreis-Trägerin Tirza Flores zur Entscheidung an
Die Interamerikanische Menschenrechtskommission nahm im Rahmen ihrer 141. Sitzung die Petition der Hans-Litten-Preis-Trägerin Tirza Flores gegen die willkürliche Entlassung aus dem Richteramt zur Entscheidung an. Die von Tirza Flores, ihrem ebenfalls entlassenen Mann Guillermo López und anderen Aktiven der RichterInnen für Demokratie eingereichte Petition hat damit die wichtigste Hürde für eine Verurteilung der Republik Honduras zu Wiedereinstellung und Schadensersatz durch den Interamerikanischen Menschenrechtsgerichtshof genommen. Führen die Verhandlungen der Kommission mit dem betroffenen Staat nicht zum Erfolg, reicht die Kommission den Fall an den Menschenrechtsgerichtshof zur Entscheidung weiter. In der ganz überwiegenden Zahl der Fälle erfolgt eine für den betroffenen Unterzeichnerstaat der Menschenrechtskonvention verbindliche Verurteilung.
Die Petition 975-10, Adán Guillermo López Lone et al., Honduras betrifft die willkürliche Entlassung aus dem Richterdienst im Zusammenhang mit dem 2009 erfolgten Staatsstreich. Tirza Flores und die anderen entlassenen Vorstandsmitglieder und Aktiven der RichterInnen für Demokratie setzten sich mittels Einlegung von Rechtsbehelfen, wissenschaftlichen und journalistischen Petitionen sowie durch Teilnahme an Demonstrationen gegen den Staatsstreich zur Wehr. Der stark von der Oligarchie des Landes dominierte Oberste Gerichtshof Honduras´ reagierte kurzerhand mit Entlassungen. Der Oberste Gerichtshof war zuvor im Staatsstreich selbst als Akteur aufgetreten, indem er die Verhaftung und Exilierung des Präsidenten Manuel Zelaya anordnete.
Den Putschisten ist es unterdessen nach den international nicht beobachteten und nur v
Interamerikanische Menschenrechtskommission nimmt Fall der Littenpreis-Trägerin Tirza Flores zur Entscheidung an
Die Interamerikanische Menschenrechtskommission nahm im Rahmen ihrer 141. Sitzung die Petition der Hans-Litten-Preis-Trägerin Tirza Flores gegen die willkürliche Entlassung aus dem Richteramt zur Entscheidung an. Die von Tirza Flores, ihrem ebenfalls entlassenen Mann Guillermo López und anderen Aktiven der RichterInnen für Demokratie eingereichte Petition hat damit die wichtigste Hürde für eine Verurteilung der Republik Honduras zu Wiedereinstellung und Schadensersatz durch den Interamerikanischen Menschenrechtsgerichtshof genommen. Führen die Verhandlungen der Kommission mit dem betroffenen Staat nicht zum Erfolg, reicht die Kommission den Fall an den Menschenrechtsgerichtshof zur Entscheidung weiter. In der ganz überwiegenden Zahl der Fälle erfolgt eine für den betroffenen Unterzeichnerstaat der Menschenrechtskonvention verbindliche Verurteilung.
Die Petition 975-10, Adán Guillermo López Lone et al., Honduras betrifft die willkürliche Entlassung aus dem Richterdienst im Zusammenhang mit dem 2009 erfolgten Staatsstreich. Tirza Flores und die anderen entlassenen Vorstandsmitglieder und Aktiven der RichterInnen für Demokratie setzten sich mittels Einlegung von Rechtsbehelfen, wissenschaftlichen und journalistischen Petitionen sowie durch Teilnahme an Demonstrationen gegen den Staatsstreich zur Wehr. Der stark von der Oligarchie des Landes dominierte Oberste Gerichtshof Honduras´ reagierte kurzerhand mit Entlassungen. Der Oberste Gerichtshof war zuvor im Staatsstreich selbst als Akteur aufgetreten, indem er die Verhaftung und Exilierung des Präsidenten Manuel Zelaya anordnete.
Den Putschisten ist es unterdessen nach den international nicht beobachteten und nur vereinzelt anerkannten Wahlen im Herbst 2009 gelungen, ihre Macht zu festigen. Die Menschenrechtslage in Honduras hat sich indes nicht verbessert; kontinuierlich werden insbesondere die politischen Menschenrechte systematisch verletzt. Morde an aktiven Oppositionellen und JournalistInnen, willkürliche Verhaftungen, gewaltsame Auflösung von Versammlungen und Einschüchterung durch Todesschwadronen sind weiterhin an der Tagesordnung.
HF
ereinzelt anerkannten Wahlen im Herbst 2009 gelungen, ihre Macht zu festigen. Die Menschenrechtslage in Honduras hat sich indes nicht verbessert; kontinuierlich werden insbesondere die politischen Menschenrechte systematisch verletzt. Morde an aktiven Oppositionellen und JournalistInnen, willkürliche Verhaftungen, gewaltsame Auflösung von Versammlungen und Einschüchterung durch Todesschwadronen sind weiterhin an der Tagesordnung.
HF
